Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von ChinA , Ausgabe 20. Dezember 2011

Allgemeines
Zwischen dem Kunden und ChinA (ae-china.li), nachstehend ChinA genannt, gelten für sämtliche Geschäfte alleinig diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Geschäftsbedingungen des Kunden, die Veränderungen in diesem Bereich vorsehen, sind nur dann wirksam, wenn sie von ChinA ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

Angebot und Vertragsabschluss
Die von ChinA präsentierten Offerten verstehen sich nicht als Pauschalen, d.h. sie beziehen sich nur auf die Explizit erwähnten Leistungen, excl. MwSt. Alle offerierten Preise, exkl. Flug, beinhalten Gültigkeit bei Auftrags - Erteilung innerhalb von 2 Wochen nach Offertstellung.

Der Kunde verpflichtet sich, ChinA alle notwendigen Informationen nach bestem Wissen und Gewissen mitzuteilen. Verschwiegene oder unwahre Informationen seitens des Kunden entbinden ChinA mit sofortiger Wirkung von allen Verpflichtungen. Bereits eingezahlte Beträge verfallen zugunsten ChinA.

Mit der schriftlichen Annahme der Offerte oder der Überweisung der Anzahlung oder durch das absenden eines Auftrags über unsere Internetseite, kommt ein verbindlicher Vertrag zustande. ChinA führt alle Arbeiten gewissenhaft und mit grösster Sorgfalt aus. Für abgelehnte Visumanträge kann ChinA nicht haftbar gemacht werden. Für von ChinA angenommene Aufträge für Visa erhält der Kunde bei Visumablehnung nur die Dossiergebühren der ChinA erstattet.

Sollen durch Verspätungen, seitens der Transportunternehmen und/oder Botschaften, sowie aller anderen involvierten Dritten, Verzögerungen bei der Visumausstellung oder Passrückgabe entstehen, so sind diese gesonderten Kosten im Gesamten durch den Kunden zu übernehmen. ChinA kann für den Verlust oder Schäden an Dokumenten, entstanden
durch Dritte oder durch Einwirkung Dritter, sowie bei höherer Gewalt nicht haftbar gemacht werden.

Leistung und Honorar
Alle Leistungen von ChinA. Die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entschädigt. (Nebenleistungen). Alle ChinA erwachsenen Barauslagen, die über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen (z.B. für Botendienste, aussergewöhnliche Versandkosten oder Reisen sind vom Kunden zu übernehmen.

Termine
Die Nichteinhaltungvereinbarter Termine berechtigen den Kunden erst dann zur Geltendmachung der gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er ChinA eine Nachricht von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit der Zustellung eines Mahnschreibens seiten des Kunden an ChinA. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schaden-Ersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grosser Fahrlässigkeit. Unabwendbare oder unvorhergesehene Ereignisse – insbesondere Verzögerungen auf Kundenseite – entbinden ChinA jedenfalls von der Einhaltung der vereinbarten Termine.

Zahlungen
Sofern nicht anders vereinbart sind alle Leistungen und ohne jeglichen Abzug auf ein von ChinA angegebenes Bankkonto im Voraus zu bezahlen. Rechnungen sind zahlbar innert 10 Tagen ab Versanddatum. Für Verzug von allfälligen Zahlungsfristen ist neben einer Mahngebühr von CHF 20.- ein Verzugszins von 5% fällig. Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Rückhaltungsrecht geltend machen.

Gewährleistung
Der Kunde hat Reklamationen innerhalb von 10 Tagen nach Leistung durch ChinA schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Beanstandung steht dem Kunden nur das Recht auf eine Entgeltung der rechtmässig beanstandeten und durch ChinA oder ein Gericht ausdrücklich annerkannten Schuld zu. Haftungen durch ChinA, entstanden durch Leistungen Dritter, werden ausdrücklich ausgeschlossen.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Für die gesamte Rechtsbeziehungzwischen ChinA und dem Kunden gilt liechtensteinisches Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Vaduz oder oder jedes andere von ChinA genanntes Gericht. ChinA behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit zu ändern und Kundenaufträge ohne Angabe von Gründen ab zulehnen.